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Die Befruchtung im Glas

24 Aug
Nur mittels der Wissenschaften vom Leben kann die Beschaffenheit des Lebens von Grund auf verändert werden.“
(Aldous Huxley in „Schöne neue Welt“, Vorwort, 1946)

Am 5. August 1982 kam in Österreich das erste, durch „In-vitro-Fertilisation“ (IVF) gezeugte Kind, auf die Welt.1 Nur vier Jahre zuvor (25. Juli 1978) war es dem britischen Gynäkologen Patrick Steptoe gemeinsam mit dem Physiologen Robert Edwards2 gelungen, der Öffentlichkeit das erste Retortenbaby der Welt zu präsentieren. Die Methode der künstliche Befruchtung oder der „Befruchtung im Glas“ war geboren.

Rechtliche Grundlagen für die In-Vitro-Fertilisation in Österreich bieten das Fortpflanzungsmedizingesetz (FMedG)3 und das „Bundesgesetz, mit dem ein Fonds zur Finanzierung der In-vitro-Fertilisation eingerichtet wird“ (IVF-Fonds-Gesetz)4. Bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen5 („aufrechte Ehe“ oder „eheähnliche Lebensgemeinschaft“ als Grundvoraussetzungen) trägt der IVF-Fonds 70% der Kosten6 einer In-vitro-Fertilisation. Dieser Blogbeitrag wirft zunächst einen ausführlicheren Blick auf die Methode der „In-vitro-Fertilisation“, widmet sich nachfolgend der Organisation im Rahmen des IVF-Fonds-Gesetzes und der rechtlichen Situation, insbesondere der Analyse des OGH-Urteils vom 24.11.1998.

Die Methode der In-vitro-Fertilisation

Die Österreichische IVF-Gesellschaft beschreibt den vereinfachten Ablauf einer IVF-Behandlung mithilfe folgender fünf Phasen: 1. Stimulation der Eierstöcke, 2. Absaugen der Eizellen (Punktion), 3. Fertilisation, 4. Transfer der befruchteten Eizellen in die Gebärmutter (Embryotransfer) und schließlich 5. erfolgreiche Behandlung (Schwangerschaft) bzw. misslungener IVF-Versuch.7 Die erste Phase beinhaltet eine hormonelle Stimulation, mit dem Ziel, das Wachstum mehrerer Eibläschen zu fördern. Im nächsten Schritt erfolgt die Eizellentnahme durch Anstechen der Eibläschen („Follikelpunktion“). Die Fertilisation, also die Befruchtung der Eizelle mit einer Samenzelle führt zur Entstehung eines Embryos, welcher schließlich in die Gebärmutter der Frau eingesetzt wird („Embryonentransfer“ bzw. Implantation).8

Zu den Risiken einer IVF-Behandlung zählen neben dem eigentlichen Eingriff der Follikelpunktion weiters die (leicht) erhöhte Wahrscheinlichkeit der Mehrlingsschwangerschaft9 (bedingt durch die Möglichkeit des Transfers mehrerer Embryonen10 zur Erhöhung der Schwangerschaftsrate), Eileiterschwangerschaften, Fehlgeburten, das sogenannte „ovarielle Hyperstimulationssyndrom“ (OHSS) und letztlich der Zeitraum der Schwangerschaft selbst.11

Die hormonelle Stimulation der Eierstöcke setzt den Einsatz verschiedener Medikamente voraus, die Wahrscheinlichkeit einer Schwangerschaft nach einer IVF-Behandlung12 entspricht in etwa jener eines „gesunden“ Paares.

Organisation und Finanzierung

Das IVF-Fonds-Gesetz ist mit  1. Jänner 2000 in Kraft getreten. Die Mittel für den „Fonds zur Finanzierung der In-vitro-Fertilisation“ kommen aus dem Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Überweisungen der Krankenversicherungsträger und Krankenfürsorgeeinrichtungen und privaten österreichischen (partiell auch ausländischen) Versicherungsunternehmen.13 Stellvertretend für diesen Fonds schließt der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger mit den Trägerorganisationen der Krankenanstalten Verträge ab, welche zur Durchführung einer In-vitro-Fertilisation berechtigen und die Kostentragung begründen.14 Krankenanstalten, die eine IVF-Behandlung durchführen, haben zahlreiche vorvertragliche Pflichten zu erfüllen.15 Ebenso besteht gemäß § 5b IVF-Fonds-Gesetz für PatientInnen eine Meldepflicht gegenüber den Krankenanstalten. Eine umfassende Verschwiegenheitspflicht aller „in irgendeiner Form an einer In-vitro-Fertilisation beteiligte[r] Personen“ ist festgesetzt.16

Zahlreiche höchstgerichtliche Urteile (darunter auch jenes OGH-Urteil vom 24.11.1998, 10Obs193/98z) führen die Komplexität der Thematik vor Augen. Die Frage, ob die Sterilität einer Frau bzw. eines Mannes bei einem vorliegenden Kinderwunsch des Paares einen „regelwidrigen Körper- und Geisteszustand“ darstellt, der eine „Krankenbehandlung notwendig macht“ (und somit der Versicherungsfall dadurch eintritt, also eine Kostenübernahme stattfindet)17, oder ein „körperliche[s] Gebrechen“ vorliegt18, „welche[s] die Gesundheit, die Arbeitsfähigkeit oder die Fähigkeit, für die lebenswichtigen persönlichen Bedürfnisse zu sorgen, wesentlich beeinträchtig[t]„, bzw. die Frage, ob es sich überhaupt um eine Krankenbehandlung handelt, führte letztlich zur eigenen Finanzierungsschiene, welche über das IVF-Fonds-Gesetz festgeschrieben wurde.

Vor- und Nachteile der Fondslösung

 

Offensichtlich hat jener medizinische Fortschritt der letzten Jahrzehnte, der die Entwicklung der IVF-Methode zu Tage gebracht hat, zu einer neuen rechtlichen Situation geführt. Die Sichtweise, dass Unfruchtbarkeit – also die auf „natürlichem Wege bestehende Unfähigkeit einer Schwangerschaft“19 – keine Krankheit per se darstellt, wurde zum entscheidenden Streitpunkt. Ein kausaler Zusammenhang zwischen Sterilität bzw. Infertilität und einer sich daraus ergebenden psychischen Erkrankung (z.B. Depression), welche eine Krankenbehandlung in Form einer IVF-Behandlung notwendig gemacht hätten, war im vorliegenden Fall (OGH-Urteil vom 24.11.1998, Geschäftszahl 10Obs193/98z) nicht gegeben.20

Diese, sich durch neue medizinische Möglichkeiten ergebende rechtliche Pattsituation („Nicht jeder verständliche, aber unerfüllt bleibende Lebenswunsch im medizinischen Bereich könne eine Leistungspflicht der sozialen Krankenversicherung begründen.“)21 im Zusammenhang mit der IVF-Behandlung kann durchaus als Paradigmenwechsel bezeichnet werden und hat letztlich eine solide Lösung und die entsprechende Rechtssicherheit in Form des IVF-Fonds-Gesetzes gebracht.22 Die Finanzierung einer IVF-Behandlung in Form einer teilweisen Kostenübernahme durch den Fonds und eines Selbstbehalts für den Patienten erscheint optimal und die Voraussetzungen, die zu dieser Teilkostenübernahme des Fonds führen sind gesetzlich eindeutig festgelegt.22

 

Der österreichische Gesetzgeber war offensichtlich in der Lage, auf einen durch medizinischen Fortschritt hervorgerufenen gesellschaftlichen Wandel entsprechend zu reagieren.23 Wie so oft, stehen aktuell neue Herausforderungen an. Verstößt das bestehende Verbot der Eizellspende in Österreich gegen die Europäische Menschenrechtskonvention und zwingt es sogenannte „Kinderwunschpaare“ eine solche Behandlung im Ausland zu suchen?24 Wie reagiert der Gesetzgeber auf die Diskriminierungsvorwürfe homosexueller Paare betreffend des § 2, Abs. (1) im Fortpflanzungsmedizingesetz, nachdem „eine medizinisch unterstützte Fortpflanzung nur in einer Ehe oder Lebensgemeinschaft von Personen verschiedenen Geschlechts zulässig [ist]“ und wie sieht die „gesellschaftliche Realität“ diesbezüglich aus? Welchen gesundheitsökonomischen und ethischen Ansprüchen soll bzw. muss die künstliche Befruchtung gerecht werden?

Die künstliche Befruchtung wird natürlich auch in Zukunft heiß diskutiert werden.

Gesammeltes Fußnotenverzeichnis

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Verfasst von - 24. August 2012 in Standard

 

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